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Aktuelle Informationen zum Umgang mit dem Coronavirus am Amtsgericht Nordhorn

Das Amtsgericht Nordhorn passt seine Maßnahmen im Umgang mit dem Coronavirus laufend an die aktuelle Lage und die geltenden Rahmenbedingungen an. Derzeit gelten folgende Regelungen:

Öffnungszeiten und Zugang zum Gerichtsgebäude

Das Gericht ist zu den regulären Öffnungszeiten geöffnet. Wir bitten weiter, persönliche Besuche des Gerichtsgebäudes auf ein Minimum zu beschränken. Bitte prüfen Sie, ob Ihr Anliegen auch schriftlich oder telefonisch geklärt werden kann. Das Gericht ist dazu wie gewohnt auf allen Kommunikationswegen erreichbar. Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte werden gebeten, nach Möglichkeit den elektronischen Rechtsverkehr zu nutzen.

Alle Besucherinnen/Besucher sind verpflichtet, in öffentlichen Bereichen des Gerichtsgebäudes einen medizinischen Mund-Nase-Schutz (Maske KN95/N95 oderFFP2-Masken) zu tragen und den Mindestabstand von 1,5 Metern zu beachten.



Auf Folgendes bitten wir alle Besucherinnen und Besucher zu achten:

Allgemeines:

  • Sollten Sie binnen eines Zeitraums von 14 Tagen vor einem Gerichtstermin positiv auf COVID-19 getestet werden, melden Sie sich bitte unverzüglich selbst oder über Ihre Rechtsanwältin/Ihren Rechtsanwalt bei der für das Verfahren zuständigen Serviceeinheit, unabhängig davon, ob bereits eine amtliche Quarantäne angeordnet wurde. Die Bezeichnung des Verfahrens und die Kontaktdaten entnehmen Sie bitte der jeweiligen Ladung. Im Zweifel kann ein Besuch des Amtsgerichts frühestens 14 Tage nach Feststellung der Infektion oder nach einem negativen Corona-Test, der frühestens fünf Tage nach Feststellung der Infektion vorgenommen wurde, erfolgen.

  • Bitte nehmen Sie ebenfalls unverzüglich mit der zuständigen Serviceeinheit Kontakt auf, sofern bei einem Mitglied Ihres Haushaltes oder einer anderen engen Kontaktperson COVID-19 festgestellt wurde (Kontaktpersonen der Kategorie I des Robert-Koch-Instituts). Auch dies gilt unabhängig davon, ob eine amtliche Quarantäne angeordnet wurde.

  • Besucherinnen und Besuchern mit Krankheitssymptomen, die auf eine COVID-19 Infektion hinweisen können, wird dringend geraten, ärztlichen Rat einzuholen, bevor Sie das Amtsgericht aufsuchen. Eine Orientierungshilfe können auch die Informationen des Niedersächsischen Kultusministeriums bieten (abrufbar unter: https://www.mk.niedersachsen.de/download/158251/INFO_Was_tun_bei_Schnupfen_fuer_Eltern_zum_Schulstart_20_21.pdf). In Zweifelsfällen nehmen Sie auch hier bitte mit der zuständigen Serviceeinheit Kontakt auf. Ggf. kann Besucherinnen und Besuchern mit Krankheitssymptomen der Zugang zum Gerichtsgebäude verweigert werden.

  • Besucherinnen und Besucher, die als Kontaktpersonen der Kategorie II (geringeres Infektionsrisiko) des Robert-Koch-Instituts einzustufen sind (z.B. Eltern von Kindern, in deren Klasse eine Infektion aufgetreten ist) oder sonstige Hinweise auf ein erhöhtes Infektionsrisiko aufweisen, ohne Kontaktperson der Kategorie I zu sein (z.B. Warnung vor erhöhtem Risiko durch die Corona-App), dürfen das Amtsgericht ohne Rücksprache aufsuchen, solange sie keine einschlägigen Krankheitssymptome aufweisen.

  • Personen, die zu einer Risikogruppe gehören (z.B. relevante Vorerkrankungen oder erhöhtes Lebensalter) werden gebeten, sich im Einzelfall mit der zuständigen Serviceeinheit in Verbindung zu setzen, wenn Bedenken bezüglich einer Sitzungsteilnahme bestehen. Bitte richten Sie sich darauf ein, ggf. Belege z.B. für eine Vorerkrankung beizubringen.


Sitzungen

Aus Gründen des Infektionsschutzes bestehen weiter Einschränkungen des Sitzungsbetriebes. Diese dienen insbesondere dazu, die Zahl der Personen in den öffentlichen Bereichen des Gerichts soweit zu begrenzen, dass ein Mindestabstand von 1,5 Metern gewahrt bleibt.

Alle Beteiligten werden deshalb gebeten, Anfragen zu einem Vorgehen im schriftlichen Verfahren wohlwollend zu prüfen. Das Amtsgericht ist zudem für die Sitzungsteilnahme im Wege der Bild- und Tonübertragung nach § 128a ZPO umfassend technisch ausgestattet. Auch hier wird gebeten, entsprechende Anfragen wohlwollend zu prüfen. Die sich von extern zuschaltenden Beteiligten benötigen dazu lediglich eine Webcam und ein Mikrofon, wie sie z.B. in fast allen Laptops verbaut sind. Eine besondere Software wird nicht benötigt.

Im Sitzungssaal entscheidet die/der Vorsitzende über das Tragen des Mund-Nase-Schutzes. Soweit die/der Vorsitzende die Verfahrensbeteiligten von der Pflicht zum Tragen des Mund-Nase-Schutzes befreit, erstreckt sich dies – vorbehaltlich einer entsprechenden Anordnung der/des Vorsitzenden – nicht auf Zuschauerinnen und Zuschauer, auch soweit sie als Vertreter der Presse an einer Sitzung teilnehmen. Zuschauerinnen und Zuschauer sind damit generell verpflichtet, während der gesamten Sitzung einen medizinischen Mund-Nase-Schutz (Maske KN95/N95 oder FFP2-Masken) zu tragen.

Der Justizwachtmeisterdienst ist angehalten, auf die Einhaltung des Abstandsgebotes zwischen inhaftierten Verhandlungsteilnehmerinnen und Verhandlungsteilnehmern und anwesenden Zuschauerinnen und Zuschauern zu achten. Kontaktaufnahmen, die den gebotenen Mindestabstand von 1,5 m unterschreiten, müssen unterbunden werden, damit die besonderen Quarantänemaßnahmen des Justizvollzuges nicht unterlaufen werden. Insbesondere ist enger Körperkontakt zu vermeiden.

Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte; ehrenamtliche Richterinnen und Richter:

Für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte sowie ehrenamtliche Richterinnen und Richter gelten die Hinweise für Besucherinnen und Besucher entsprechend. Bitte nehmen Sie Kontakt mit der zuständigen Serviceeinheit auf, wenn danach eine Sitzungsteilnahme möglicherweise nicht möglich oder zumutbar ist.

Verhalten bei einem Infektionsfall nach dem Besuch des Amtsgerichts:

Sollte bei Ihnen binnen vierzehn Tagen nach einem Besuch im Amtsgericht eine Infektion mit COVID-19 festgestellt werden, nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt mit der zuständigen Serviceeinheit auf. Bitte hinterlassen Sie dabei Ihre Kontaktdaten.

Weitere Informationen:

Wir werden unser Handeln laufend der sich verändernden Lage anpassen. Sämtliche Informationen dazu erhalten Sie über die Internetseiten des Amtsgerichts.

Wir danken für Ihr Verständnis!


Hinweis:

Bitte beachten Sie auch die Hinweise zum eingeschränkten Geschäftsbetrieb aufgrund des Coronavirus/Covid-19

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